Aktuelles28.05.2010

Reiche / Dombrowski: Kompetenz erhalten und Zusammenarbeit verbessern

Über die Hochwasserlage an der Oder haben sich am Freitag  die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, und der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dieter Dombrowski, informiert. Die beiden CDU-Parlamentarier waren zu Gast im Hochwasserlagezentrum in Frankfurt (Oder), ließen sich dort vom Präsidenten des Landesumweltamtes Brandenburg, Prof. Dr. Matthias Freude, in die Situation vor Ort einweisen.

Reiche und Dombrowski lobten die professionelle Arbeit der Hochwasserschützer und dankten allen Helfern vor Ort. Die trotz steigender Pegel stabile Lage an der Oder sei maßgeblich das Ergebnis ihrer Fachkenntnis und ihres Einsatzes, sagten die beiden CDU-Parlamentarier und warnten vor einem weiteren Abbau von Fachkompetenz im Landesumweltamt.

Reiche versprach, sich für einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Bund und Land sowie zwischen den einzelnen Oder-Anrainerstaaten einzusetzen. „Nur gemeinsam können wir diesem Problem begegnen“, sagte die Staatssekretärin. Sie sicherte zu, das Thema bei der nächsten Sitzung der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) zur Sprache zu bringen.

Dombrowski betonte, dass eine weitere Ausweisung von Flutungsflächen dringend notwendig sei, um Hochwassern wirksam begegnen zu können. „Deiche allein sind hier kein Allheilmittel“, sagte der Umweltpolitiker. Aus seiner Sicht müssten nun endlich die Zusagen umgesetzt und erweitert werden, die nach dem Jahrhunderthochwasser von 1997 gegeben worden waren. Hier seien alle Politiker in der Verantwortung.

Ein aktuelles Interview im Deutschlandfunk mit dem CDU-Umweltpolitiker Dieter Dombrowski zur Lage an der Oder finden Sie hier.

Hintergrund IKSO:

Die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigungen (IKSO) ist eine von vielen Internationalen Kommmissionen zum Schutz von Flüssen oder Seen, deren Einzugsgebiet über das Territorium eines Staates hinausgeht. Die IKSO wurde auf der Basis eines Vertrages zwischen den Regierungen der Republik Polen, der Tschechischen Republik, der Bundesrepublik Deutschland sowie der Europäischen Union gegründet. Der Vertrag trat nach der Ratifizierung am 26. April 1999 in Kraft. Das Sekretariat der IKSO hat ihren Sitz in Wroc?aw.

Ziele der IKSO sind:

1. der Belastung der Oder sowie der Ostsee mit Schadstoffen vorzubeugen und die Belastung zu verringern,

2. möglichst naturnahe aquatische und damit zusammenhängende terrestrische Ökosysteme mit einer entsprechenden Artenvielfalt zu erreichen,

3. die Nutzung der Oder, vor allem bei der Gewinnung von Trinkwasser aus Uferfiltrat und der landwirtschaftlichen Verwendung des Wassers und der Sedimente, zu ermöglichen,

4. dem Risiko von Hochwasserschäden vorzubeugen bzw. es nachhaltig zu verringern sowie

5. die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Odereinzugsgebiet zu koordinieren. Die Entscheidungen der IKSO werden auf den Tagungen der Kommission getroffen, an denen die Delegationen aller Vertragsparteien teilnehmen.

Die Arbeit der IKSO findet in den Arbeitsgruppen statt, die sich aus den von jeder Delegation ausgewählten Sachverständigen zusammensetzen. Für das Erreichen bestimmter Ziele erarbeiten diese Arbeitsgruppen Aktionsprogramme, die den Vertragsparteien als Vorschläge und Empfehlungen vorgelegt werden.

Quelle: http://www.mkoo.pl/index.php?mid=1&aid=4