Aktuelles02.06.2010

Europa in den Kommunen verwirklichen

Strategien kommunaler Energiepolitik standen im Mittelpunkt des 2. Europakongresses von Dr. Christian Ehler. Der EU-Abgeordnete der CDU Brandenburg und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU im Europäischen Parlament hatte am Wochenende nach Potsdam eingeladen und weit mehr als 100 Kommunalpolitiker aus den neuen Bundesländern waren dem Aufruf gefolgt. Neben zahlreichen Bürgermeistern, Mitarbeitern aus Verwaltungen und Abgeordneten nahmen auch eine Delegation polnischer Bürgermeister und der ukrainischen Hochschule für Verwaltung an der Veranstaltung teil.

Sie erwartete ein umfangreiches Programm, das mit Vorträgen des stellvertretenden Kabinettschefs von Energiekommissar Günther Öttinger, Olivier Onidi, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, des energiepolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz, und der Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel, Dr. Dietlind Tiemann, die Verbindung zwischen den unterschiedlichen Ebenen des politischen Handelns in der Europäischen Union herstellte. Ehler betonte, dass diese Form des Austausches der Schlüssel zur Vermittlung der Europäischen Idee sei . "Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie die europäischen Richtlinien auch auf kommunaler Ebene umgesetzt werden können", sagte der EU-Parlamentarier.  

Beim Thema kommunaler Energiepolitik stellte Ehler die drei Grundsatzziele der Europäischen Union "Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit" in den Mittelpunkt der Diskussion. Aus seiner Sicht sei es Aufgabe der Politik hier einen Ausgleich zu finden. "Denn natürlich müssen die Kommunen die Energieversorgung ihrer Bürger sichern und können dennoch nicht außer Acht lassen, dass dies kostengünstig und gleichzeitig ökologisch geschieht", sagte Ehler.