Aktuelles17.07.2010

Brandenburg - innovativ und klimafreundlich

Wir sind zu einem attraktiven und hochinnovativen Standort für erneuerbare Energien geworden. Dies zahlt sich schon heute aus: Die erneuerbaren Energien leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, zur Versorgungssicherheit und sie sind ein Jobmotor mit 300 000 Arbeitsplätzen in ganz Deutschland. Auch in Brandenburg finden mehrere Tausend Menschen hier ihren Arbeits- und Ausbildungsplatz, Tendenz weiter steigend.

Im vergangenen Jahr wurden mehr als zehn Prozent des gesamten Energieverbrauchs in Deutschland durch erneuerbare Energien bereitgestellt, beim Stromverbrauch lag ihr Anteil sogar bei 16 Prozent. Noch fußt unsere Energie- und Stromversorgung jedoch vornehmlich auf fossilen Energieträgern und der Kernenergie. Die größten Anteile entfallen beim Stromverbrauch auf die Kernenergie und die Braunkohle mit jeweils rund 23 Prozent und die Steinkohle mit rund 20 Prozent. Auch weltweit dominieren fossile Energieträger. Allein in China geht nahezu jede Woche ein neues Kohlekraftwerk ans Stromnetz.

Bis unsere Energieversorgung vollständig auf erneuerbare Energien verlässlich und wirtschaftlich vernünftig zurückgreifen kann, ist noch ein langer Weg zu gehen. Selbst optimistischste Studien gehen davon aus, dass eine Vollversorgung unserer Energieversorgung durch erneuerbare Energien frühestens in 40 oder 50 Jahren möglich ist.

Wirtschaftliche Vernunft und technische Entwicklung müssen beim Ausbau der erneuerbaren Energien Hand in Hand gehen. Den Rahmen hierfür setzt das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das auch in vielen anderen Ländern zu einem gefragten Instrument zur Förderung und Marktintegration erneuerbarer Energien geworden ist. Die Förderung durch das EEG ist regelmäßig zu überprüfen. Dies wurde bei der Solarstromförderung besonders deutlich. Modulpreissenkungen von 40 Prozent haben zu Renditen bei Solarstromanlagen von 30 Prozent und mehr für einige wenige geführt. Dies war nicht akzeptabel und gefährdet den großen Rückhalt, den die erneuerbaren Energien genießen. Deshalb war es richtig, bei der massiven Überförderung von Solarstrom anzusetzen. Auch nach der Anpassung ist mit Renditen von um die zehn Prozent ein sehr attraktiver Anreiz gegeben, in Solaranlagen zu investieren. Auch der Neubau von Anlagen auf Konversionsflächen wird nach wie vor gefördert, ein wichtiges Signal für Brandenburg.

Die Zukunftsfähigkeit der Solaranlagenhersteller in Deutschland hängt davon ab, ob sie künftig qualitativ hochwertige und leistungsfähige Anlagen entwickeln und herstellen. Denn die Hersteller in China und Malaysia haben aufgeholt. Um den technischen Fortschritt weiter voranzutreiben und die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen zu sichern, investiert die Bundesregierung mit ihrer »Innovationsallianz Fotovoltaik« in den nächsten Jahren hierfür bis zu 100 Millionen Euro. Demgegenüber hat es Brandenburg leider versäumt, ausreichend in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Auch bei einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und unter Ausschöpfung von Energieeffizienzpotenzialen werden moderne fossile Kraftwerke und auch die Kernenergie als Brückentechnologie auf absehbare Zeit ihren Platz im Energiemix behalten. Nicht zuletzt, weil ihre Stromerzeugung verlässlich verfügbar und wirtschaftlich ist. Nehmen wir es mit dem Klimaschutz ernst, werden sich neue Kohlekraftwerke noch stärker an den Erfordernissen des Klimaschutzes messen lassen müssen. Sie müssen effizienter werden und ihren CO-Ausstoß deutlich reduzieren. Die Abscheidung und Speicherung von CO, kurz CCS, könnte ein Weg sein. Die CCS-Technologie ist aber nicht nur eine Klimaschutztechnik für Kohlekraftwerke. Vielmehr ist sie auch für die Industrie von Interesse. Denn viele Branchen, wie die Stahl-, Zement- und chemische Industrie können ihren CO-Ausstoß prozessbedingt nicht weiter reduzieren. Sie sind ebenfalls auf eine alternative Klimaschutztechnik angewiesen. Auch weltweit könnte die CCS-Technologie eine wichtige Exporttechnologie in Länder wie China, die USA und Australien werden.

Wir werden deshalb für die Erforschung der CCS-Technologie einen klaren Rechtsrahmen schaffen. Noch im September soll sich das Bundeskabinett mit einem Gesetzentwurf befassen. Mit diesem soll die CO-Speicherung zunächst nur zum Zweck der Demonstration ermöglicht werden. Es geht darum, bundesweit bei einigen wenigen volumenmäßig begrenzten Demonstrationsvorhaben kleinerer und mittlerer Art Erfahrungen zu sammeln und die technische Machbarkeit der CCS-Technologie nachzuweisen. Deshalb sollen CO-Speicher auch nur dann zugelassen werden, wenn die Anträge auf Speicherzulassung bis Ende 2015 gestellt werden und bestimmte Höchstspeichermengen je Speicher und bundesweit nicht überschritten werden. Inwieweit es zu einer kommerziellen und großtechnischen Anwendung von CCS kommen kann, wird sich anhand der Demonstrationsvorhaben zeigen. Deshalb soll die Frage einer darüber hinausgehenden Zulassung im Rahmen einer Evaluierung im Jahr 2017 geprüft und gegebenenfalls erst dann geregelt werden. Dies ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Brandenburg hat gezeigt, dass eine Kombination aus erneuerbaren Energien und modernen fossilen Energieträgern ein Weg zu einer verlässlichen, wirtschaftlichen und klimaverträglichen Energieversorgung sein kann.

Im Jahr 2008 wurde Brandenburg von der Agentur für erneuerbare Energien mit dem Leitstern als »Bestes Bundesland erneuerbare Energien« ausgezeichnet. An diesem Weg wollen wir festhalten.

Quelle: Lausitzer Rundschau, 17.07.2010.